Das
HIV-Rating bestätigt auch dieses Jahr: Die SVP ist die gewerbefreundlichste
Partei. Der Spitzenplatz ist Resultat des Einsatzes und der sorgfältigen
programmatischen Arbeit der SVP, die sich bei jeder Vorlage klar für bürger-
und gewerbefreundliche Lösungen engagiert.
Gewerbefreundliche
Lösungen sind die Grundlage für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Wohlstand in
unserem Land. Dank guter Rahmenbedingungen für die KMU kam die Schweiz mit
vergleichsweise geringem Schaden durch die globale Finanz- und
Wirtschaftskrise. Dies wissen die Grossräte und Grossrätinnen der SVP, und so ist es nicht erstaunlich, dass sie erneut
die Spitzenplätze im Rating des Handels- und Industrieverein (HIV) belegen. Gleich elf SVP-Grossratsmitglieder erhielten vom
HIV das Punkte-Maximum und zeigen damit, wie wichtig ihnen die
gewerbefreundliche Politik ist.
Ein
aktuell besonders wichtiges Element der guten Rahmenbedingungen ist die
Steuersituation. Auch nach der Steuerrevision 2011/12 ist der Kanton Bern im
Bereich der natürlichen Personen in fast allen Einkommensklassen auf den
hintersten Rängen, vor allem bei hohen und mittleren Einkommen. Zudem ist der
Kanton Bern im interkantonalen Vergleich im Bereich der juristischen Personen
von einer ursprünglich guten Position zurückgefallen. Es besteht klarer
Handlungsbedarf und die Steuergesetz-Revision muss zu diesem Zweck genutzt
werden. Ebenso ist die Senkung der Motorfahrzeugsteuern, von welcher gerade
auch Kleinunternehmen profitieren, rasch umzusetzen und auf jegliches
verteuerndes Road Pricing zu verzichten.