Medienmitteilung

Aufschwung für Bern – Die Legislaturziele der SVP Kanton Bern

An der heutigen Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SVP-Grossratsfraktion die Ziele für die kommende Legislatur. Fraktionspräsident Peter Brand (Münchenbuchsee), Fraktionsvizepräsidentin Béatrice Struchen (Epsach) und Fraktionsvizepräsident Hans Rösti (Kandersteg) stellten die Legislaturziele für 2010-2014 vor. Schwerpunkte sind mehr Arbeitsplätze, besserer Schutz vor Kriminalität und mehr Versorgungssicherheit.

Parteipräsident Rudolf Joder und die Spitze der SVP-Grossratsfraktion haben an der heutigen Pressekonferenz im Restaurant Zunft zu Webern aufgezeigt, welche Ziele die Bernische SVP auf kantonaler Ebene in den kommenden vier Jahren erreichen will. Die Legislaturziele wurden von der Grossratsfraktion erarbeitet und dienen den Fraktionsmitgliedern als Richtschnur für ihre politische Arbeit im Grossen Rat.

Fraktionspräsident Peter Brand orientierte darüber, wie die SVP den Wirtschaftsstandort Kanton Bern stärken will. Die SVP-Grossratsfraktion setzt sich zum Ziel, im Kanton Bern für mehr Arbeitsplätze zu sorgen. Dazu braucht es einen gezielteren Mitteleinsatz und mehr Disziplin bei den Finanzen. Geld darf nicht für goldene Fallschirme vergeudet werden, sondern ist zielgerichtet zu investieren (Bau, Verkehr). Gleichzeitig sind die Steuern zu senken, um dafür zu sorgen, dass den Bürger für den Binnenkonsum und dem Gewerbe für Löhne und Investitionen mehr Geld bleibt. Nur so können im Kanton Bern die noch bestehenden Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.

Die 1. Fraktionsvizepräsidentin Béatrice Struchen präsentierte die Ziele der SVP im gesellschaftlichen Bereich. Die SVP wird in der Legislatur 2010-2010 ihren Einsatz zugunsten der bewährten menschgerechter Strukturen, d.h. der Familie als Kern der Gesellschaft, der bürgernahen Gemeinden und kindgerechten Schulen fortsetzen. Gleichzeitig ist aber auch die Bekämpfung von Missbräuchen unseres Sozialsystems voranzutreiben und dafür zu sorgen, dass die eigene Kultur wieder in den Vordergrund rückt und nicht der Internationalisierung geopfert wird.

Der 2. Fraktionsvizepräsident Hans Rösti zeigte die Ziele der Grossratsfraktion im Bereich Sicherheit, Ausländerpolitik, Energie- und Gesundheitsversorgung sowie Landwirtschaftspolitik und Raumordnung auf. Auch in der kommenden Legislatur wird die SVP sich für mehr Sicherheit im Alltag durch die Bekämpfung der Kriminalität und eine restriktive Ausländerpolitik engagieren. Sie wird sich ferner einsetzen für eine sichere Versorgung der Bevölkerung mit Co2-armer Energie, mit gesunden Lebensmitteln aus einheimischer Produktion und mit einem Gesundheitswesen, bei dem die Randregionen nicht vergessen gehen.
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