Gedanken zum 1. August

Gedanken zum 1. August

Wir feiern am 1. August nicht nur den „Geburtstag“ unserer schönen Schweiz. Wir feiern auch über 70 Jahre Freiheit und Sicherheit in diesem Land. Die älteren unter uns können sich vielleicht noch erinnern, wie es war, als der 2. Weltkrieg alle in Angst und Schrecken versetzte. In der Schweiz konnte man dank der Neutralität und Massnahmen wie Verdunkelung und Anbau-Schlacht das Schlimmste verhindern, aber dennoch kamen durch fehlerhafte Bombenabwürfe der Alliierten Menschen ums Leben. Nicht nur die Grenzregionen waren betroffen, auch im Kanton Bern gab es einen Vorfall: In der Nacht vom 12. auf den 13. Juli 1943 warf ein britisches Flugzeug über Riggisberg 200 Bomben ab mit einem Gewicht von über einer Tonne. Glücklicherweise gab es damals nur Sachschäden. Erst im Frühling 1945 wurden die letzten Bomben über der Schweiz abgeworfen. Auch wenn wir zum Glück vor dem Schlimmsten verschont wurden, dürfen wir nicht vergessen, dass dies harte Jahre waren und dass man nicht wusste, ob es zum Äussersten kommt.

Ich war kürzlich in Frankreich auf den Spuren der Alliierten, die Europa befreit haben. Am 6. Juni 1944 landeten die Alliierten in der Normandie – bis zur Befreiung Europas verging also fast ein Jahr mit Kämpfen, Ungewissheit und vielen Leuten, die damals ihr Leben hergaben, damit es für andere noch eine Zukunft gab. In Frankreich ist dies unvergessen, man ist der Armee dankbar für ihren Einsatz und zeigt dies am Nationalfeiertag auch. Als Präsident der sicherheitspolitischen Kommission fiel mir dies natürlich besonders auf. Es macht mich betroffen, dass hierzulande offenbar immer mehr Leute das Militär für überflüssig halten, auch die Flugzeuge und sogar das Fliegerabwehrsystem. Da frage ich mich: Wollen wir uns wirklich einfach auf andere verlassen? Wie wäre dies damals gewesen im 2. Weltkrieg? Ausgerechnet wir in der Schweiz, einem Land, wo die Bürgerinnen und Bürger über alles selber bestimmen und Entscheide nicht an eine Regierung delegiert werden, wollen nicht mehr selbst für unseren Schutz sorgen? Ausgerechnet bei der Sicherheit würden wir alles einfach anderen überlassen?

In der Schweiz feiern wir am 1. August nicht die Wehrkraft der Armee mit einem Defilee, das ist klar. Im Vordergrund stehen die Demokratie und die Neutralität. Dies sind Werte, die das Land stark gemacht haben. Aber wir dürfen dabei nicht vergessen, dass auch die Demokratie und die Neutralität nur deshalb gewährleistet werden konnten, weil die Armee da war.

Der 2. Weltkrieg ist noch nicht so lange her! Es sind auch noch längst nicht alle Konflikte auf diesem Kontinent einfach beendet und vergessen. Im Alltag scheint das vielen von uns weit weg und stehen andere Fragen im Vordergrund. Aber es ist eine Tatsache, dass die Sicherheit nicht einfach gegeben ist. Da und dort brodelt es immer noch und es ist absolut keine Selbstverständlichkeit, dass wir heute in Frieden, Freiheit und Sicherheit zusammen sein dürfen. Daran wollen wir heute denken. Umso mehr wollen wir feiern und schätzen, was wir haben. Und umso mehr sollten wir schauen, dass wir das, was wir heute haben, bewahren können für unsere Kinder und Grosskinder.

Die EU sagt von sich, sie sei der Garant des Friedens in Europa – die EU, ein eigentliches Friedensprojekt?! Diesen Eindruck habe ich nicht, wenn ich sehe, wie die EU Druck macht auf England und die Schweiz, wenn es um neue Verträge geht, oder wenn ich schaue, wie sie mit ihren Mitgliedstaaten umspringt. Geht es da wirklich um den Frieden oder ist dies nicht einfach eine neue Art der Auseinandersetzung, zwar nicht mit Waffen, aber trotzdem ein Kampf um Geld und Macht?

Als Schweizerinnen und Schweizer sind wir es nicht gewöhnt, dass man über uns bestimmt. Jede und jeder von uns bestimmt mit und denkt mit. Der gesunde Menschenverstand, ein pragmatischer Umgang mit Problemen und eine Kompromisslösung, bei der alle etwas geben und etwas erhalten, das ist der Schweizer Weg. So funktioniert unsere Demokratie. In den meisten Ländern der EU ist dies anders. Dort wird gewählt und dann bestimmt die Regierung, was läuft, und das Volk hat nichts mehr zu sagen. Deshalb gingen in Frankreich die Gilets jaunes während Wochen auf die Strasse, um Druck zu machen auf den Präsidenten und um ihn dazu zu bewegen, die höhere Steuer auf den Diesel wieder rückgängig zu machen.

In der Schweiz müssen wir nicht auf die Strasse und braucht es weder Streiks noch Proteste, um etwas zu ändern. Hier genügt eine Unterschriftensammlung. Die Gewählten können oder müssen Gesetze und Regelungen aushandeln und erarbeiten, am Schluss sagt die Stimmbevölkerung, was sie davon hält. Dies sichert gute Entscheide. Zwar habe ich auch nicht immer Freude an den Abstimmungsresultaten, aber die Erfolgsgeschichte der Schweiz zeigt, dass die Demokratie, so wie wir sie kennen, eben der richtige Weg ist. So können alle mitreden und dann die Entscheide auch akzeptieren, weil man es im Abstimmungskampf ausdiskutiert und am Schluss eine Mehrheit entscheidet. Durch die Volksentscheide sind wir Politiker auch gefordert, wirklich gute Arbeit zu leisten und alles durchzudenken und auszuhandeln. Es scheint aber leider fast, als sei dies der EU nicht so recht. Da sind unsere Bundesräte gefordert aufzuzeigen, dass in der Schweiz die Bürgerinnen und Bürger und niemand sonst das Sagen haben und nicht einfach die Regierung.

Auf meiner Reise durch Frankreich machte ich mir viele Gedanken über die Zukunft unseres Landes. Wenn man die riesigen Felder sieht und Kilometer um Kilometer fährt, ohne ein Haus zu sehen, dann merkt man, wie knapp der Boden hierzulande ist. Da gilt es Sorge zu tragen. Wir haben saubere Luft, in unseren Seen und Flüssen kann man das Wasser trinken und auf unseren Feldern wächst und gedeiht es. In unseren Nachbarländern wird aber auf riesigen Flächen angebaut und die Produkte sind billiger, weil die Löhne viel tiefer sind. Wenn dort jemand eine Dose zum Auto rauswirft, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass diese auf Landwirtschaftsboden landet und das Vieh zu Schaden kommt. Bei uns ist dies anders, jeder Meter wird gebraucht. Der Kehricht landet auf Bauernboden und jeder Meter, der verbaut wird, weil die Schweiz immer mehr Einwohner hat, fehlt für die Produktion. Es genügt nicht, bloss Sorge zu tragen, wie wir alle dies tun. Wir müssen auch schauen, dass unser Land nicht einfach der Konkurrenz der Massenproduktion ausgeliefert ist. Deshalb ist es so wichtig, dass die Schweiz auf gute Verträge zählen kann und sich gut überlegt, welche Verpflichtungen sie eingeht und welche nicht. Lese ich das Rahmenabkommen mit der EU, dann habe ich indes ein ungutes Gefühl. Wir werden diese Diskussion noch führen müssen mit der EU und dürfen dies auch nicht scheuen.

Heute wollen wir feiern und uns freuen über unser schönes Land und unseren Frieden und Wohlstand. Morgen aber müssen wir wieder daran arbeiten, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Das ist nicht einfach, gerade in Zeiten, da es einen dünkt, es gehe eigentlich allen gut. Gerade dann muss man besonders auf der Hut sein und darf sich nicht einfach zurücklehnen. Im Moment scheinen die Konflikte nicht gerade vor der Haustüre und auch die Bedrohung unserer Freiheit durch schlechte Verträge scheint weit weg. Aber wenn wir die Augen öffnen, sehen wir, wie schnell Wohlstand und Sicherheit abnehmen können. Beispiele auf der Welt gib es genügend, sei es Venezuela, die Ukraine oder Griechenland.

Um die Sicherheit und die Freiheit in unserem Land auch in Zukunft garantieren zu können, müssen wir eben überall schauen, unserem Boden und unserer Umwelt Sorge tragen, aber auch dafür sorgen, dass unsere Kinder noch auf eine gute Bildung zählen und der weltweiten Konkurrenz standhalten können. Auch müssen wir schauen, dass für diejenigen gesorgt wird, die vielleicht nicht so gut mithalten können. Auch müssen wir uns wappnen gegen Bedrohungen, sei es im Internet, auf den Handelsmärkten oder ganz allgemein durch terroristische Angriffe.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 1. August!

Werner Salzmann, Nationalrat und Parteipräsident, Mülchi