Kunstmuseum Bern – 14’252 Unterschriften gegen Luxusprojekt eingereicht

Am Mittwochmorgen hat ein überparteiliches Referendumskomitee die Unterschriften gegen den Kantonsbeitrag zum Projekt «Zukunft Kunstmuseum Bern» der Staatskanzlei übergeben. Getragen wird das Komitee von Vertreterinnen und Vertretern der SVP, GLP und EDU sowie von parteiunabhängigen Persönlichkeiten. Damit kommt das Geschäft vors Volk.

Insgesamt hat das Komitee in nur drei Monaten 14’252 beglaubigte Unterschriften gesammelt, womit das erforderliche Quorum von 10’000 Unterschriften deutlich überschritten wurde: «Das zeigt, dass die Kritik am 147-Millionen-Luxusprojekt von der breiten Bevölkerung geteilt wird.»

Das Projekt hat in den vergangenen Jahren eine Dynamik entwickelt, die viele Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Während 2021 noch von einem Kantonsbeitrag von 40 Millionen Franken die Rede war, wurde dieser 2024 auf 57,6 Millionen erhöht. Inzwischen werden Gesamtkosten von bis zu 147 Millionen Franken prognostiziert. Über 81 Millionen Franken sollen die Steuerzahlenden des Kantons tragen – zuzüglich erheblicher Planungskosten.

Das Referendum richtet sich nicht gegen Kultur und nicht gegen das Kunstmuseum. Es richtet sich gegen ein unausgewogenes, überdimensioniertes Bauprojekt in einer Zeit, in der der Kanton Projekte streichen oder aufschieben muss – etwa bei Schulen, bei der Infrastruktur oder in der Gesundheitsversorgung ganzer Regionen.

«Kulturpolitik braucht Augenmass», hält das Referendumskomitee fest. «Der Kanton Bern investiert heute bereits jährlich rund 12,5 Millionen Franken in das Kunstmuseum und das Zentrum Paul Klee. Die Eigenfinanzierung liegt unter 40 Prozent. Gleichzeitig fehlen Mittel für Kernaufgaben. Ein weiteres Luxusprojekt ohne klare Kostenobergrenze ist nicht verantwortbar.»

Unbestritten ist der Sanierungsbedarf des bestehenden Gebäudes. Kritisiert wird jedoch, dass günstigere Alternativen nie unabhängig geprüft wurden und dass das Projekt primär auf eine maximal teure Variante hinausläuft – auch mit Blick auf private Grossspender.

Mit dem Referendum soll die Bevölkerung entscheiden können, ob sie dieses Projekt in dieser Form und in dieser Grössenordnung mittragen will. Voraussichtlich entscheidet das Berner Volk am 14. Juni 2026. Den genauen Termin legt der Regierungsrat fest.